Themenforum 12

Rechtsstaat
Rechtsstaat stärken – Integration fördern
Rechtsstaat ist mehr als Gesetze und Regeln, Polizei und Ordnungsamt. Rechtsstaat bedeutet: Jeder Bürger kann sich auf Rechte und Gesetze berufen und der Staat bindet sich selbst an Recht und Gesetz.

Ein Rechtsstaat schützt Schwächere und sorgt für den gewaltfreien Ausgleich von Interessen (Beilegung von Streitigkeiten). Das ist besonders wichtig in einer Gesellschaft, die so vielfältig, offen und modern ist wie unsere. Das deutsche Rechtssystem beruht auf dem Grundgesetz, dass die Achtung der Würde aller Menschen höchste Priorität hat. Wir dürfen unseren Beruf frei wählen, wir sind gleichberechtigt, wir leben in Sicherheit und Freiheit.

Unsere Vision ist eine Gesellschaft, die in einem breiten Konsens den Rechtsstaat als wertvolle Errungenschaft begreift.
Minister Peter Biesenbach

Wie kann uns das gelingen?

Im Themenforum „Den Rechtsstaat stärken – Integration fördern“ haben viele Experten herausgearbeitet, wie wir Sinnhaftigkeit und Relevanz des Rechtsstaates den Menschen verdeutlichen können, denen dieser Zugang nicht leichtfällt. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Viele haben keinen Bezug zum Rechtssystem und kennen sich nicht aus. Manchmal bilden Sprache oder familiäre Strukturen ein Hindernis, nicht selten schrecken Diskriminierung oder Misstrauen ab. „Rechtsstaatlichkeit gewährt in einer freien und offenen Gesellschaft Rechtsfrieden. Nur mit der Sicherung dieser Werte kann eine wechselseitige Integration gelingen!“ erläutert Rechtsanwältin Esma Cakir-Ceylan, die zu den Moderatoren der Fach-Workshops gehört.

©Polizeipräsidium Gelsenkirchen TN. | Werkstatt-Konferenz am 09. Mai im Oktogon auf der Zeche Zollverein.
©Polizeipräsidium Gelsenkirchen TN. | Begrüßung der Teilnehmenden der Werkstatt-Konferenz am 09. Mai durch Herrn Minister Biesenbach.
©Polizeipräsidium Gelsenkirchen TN. | Pressekonferenz mit Herrn Ralf Herrenbrück, Frau Anne Heselhaus, Herrn Minister Biesenbach und Herrn Prof. Dr. Mathias Rohe
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In zehn verschiedenen Workshops hat das Themenforum Projektvorschläge erarbeitet, die einer möglichst steigenden Zahl von Menschen helfen sollen, sich im Rechtsstaat zurechtzufinden und sich mit ihm zu identifizieren. Dabei sind viele neue Ideen entstanden und Maßnahmen empfohlen worden. Neu ist zum Beispiel, sogenannte „Brückenbauer“ einzusetzen, d.h. Personen, die Orientierung und Unterstützung bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsstaat geben können. Gleichzeitig will die Justiz, das Gesicht des Rechtsstaats, daran arbeiten, den Rechtsstaat verständlicher und zugänglicher zu gestalten. Besonders wichtig ist es dem Ministerium der Justiz, Kindern und Jugendlichen den Rechtsstaat gut zu erklären und früh nahezubringen. Hier finden Sie das Programmheft.

Ein funktionierender Rechtsstaat ist der Garant für einen fairen Interessenausgleich und den Schutz der Schwachen. Das Themenforum der Justiz ist ein wichtiger Prozess, der genau dieses Anliegen verfolgt.
Co-Moderatorin Anne Heselhaus

All dies funktioniert nur in Zusammenarbeit mit den vielen Akteuren aus der Justiz, den Kommunen, aus Wissenschaft und Gesellschaft, vor allem aber in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens.

 

Bildergalerie

Anne Heselhaus im Interview mit dem WDR, Werkstatt-Konferenz am 9. Mai, Oktogon auf der Zeche Zollverein
Eröffnung durch Hans Leyendecker, Journalist und Präsident des Evangelischen Kirchentages 2019 in Dortmund
Begrüßung der Werkstatt-Konferenz am 9. Mai durch Herrn Minister der Justiz Peter Biesenbach.
Moderatorenteam mit Integrationsexperte Ahmad Mansour
Keynote des Rechts- und Islamwissenschaftlers, Prof. Dr. Dr. Mathias Rohe, Werkstatt-Konferenz am 9. Mai im Oktogon auf der Zeche Zollverein.
Netzwerken während der Werkstatt-Konferenz am 9. Mai, Außenbereich Oktogon auf der Zeche Zollverein